16. Mai 2018
Der Beitrag umreißt die Voraussetzung der Entziehung der Fahrerlaubnis in Verfahren wegen des unerlaubten Entfernens vom Unfallort (§ 142 StGB). Dabei wird auf den Begriff des bedeutenden Schadens anhand aktueller Rechtsprechung (z.B. LG Offenburg, Beschl. v. 19.06.2017 – 3 Qs 31/17) eingegangen.

08. Mai 2018
Der Beitrag fasst die allgemeinen Voraussetzungen eines Verstoßes gegen das Uniformverbot aus § 3 Versammlungsgesetz zusammen und geht dann auszugsweise auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu der sogenannten "Sharia Police" (Urteil vom 11.01.2018 - 3 StR 427/17) ein.

Der Beitrag beendet die dreiteilige Reihe zur Verfolgungsverjährung. Er behandelt das Ruhen der Verjährung nach § 78b StGB und geht insbesondere auf die Auswirkungen des Ruhens auf die Verfolgbarkeit von Sexualstraftaten ein.

Der Beitrag setzt die Reihe über die Verfolgungsverjährung im Strafrecht fort. Er beschäftigt sich Schwerpunktmäßig mit der Unterbrechung der Verjährung nach § 78c StGB.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Verfolgungsverjährung in Strafsachen und geht dabei auch auf die Unterbrechung und das Ruhen der Verjährung ein (§§ 78, 78a, 78b, 78c StGB).

Sexualstrafrecht · 10. April 2018
Der Beitrag nimmt die aktuelle (Leitsatz-)Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes (Az.: 1 StR 625/17) zum Anlass sich mit den Voraussetzungen eines Missbrauchs Schutzbefohlener auseinanderzusetzen. Er kommentiert die Ausweitung des Anwendungsbereichs kritisch.

Wirtschaftsstrafrecht · 03. April 2018
Der Beitrag fasst die Entscheidung des Landgerichts Münster zusammen, geht dabei auch auf die allgemeinen Voraussetzungen eines Verwertungsverbots nach § 97 Abs. 1 S. 3 InsO ein und umreißt weitere aktuelle Entscheidungen, insbesondere zur Reichweite des Verwertungsverbots.

Sexualstrafrecht · 28. März 2018
Der Beitrag beschreibt das Sexualstrafrecht der 1950er Jahre in der Bundesrepublik Deutschland. Er geht dabei insbesondere auf, aus heutiger Sicht, skurrile Straftatbestände wie Ehebruch etc. ein und vergleicht diese kritisch mit den heutigen Verhältnissen.

Der Beitrag bietet einen kurzen Überblick über die Möglichkeiten ein Strafverfahren einzustellen. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den §§ 154ff. StPO, nach denen es auch ohne den Willen des Beschuldigten zu einer Einstellung kommen kann.

Wirtschaftsstrafrecht · 14. März 2018
Der Beitrag beleuchtet die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen kritisch und geht dabei insbesondere auch die Anwendbarkeit der sozialgerichtlichen Rechtsprechung im Strafrecht ein.

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