zum fehlgeschlagenen Versuch

Zur Frage, des Versuchs von Straftaten ist bereits Unzähliges publiziert worden. Allerdings bietet das Urteil des 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofes vom 13.08.2015 (4 StR 99/15) einen weiteren Anlass sich mit dem Versuch allgemein und dem fehlgeschlagenen Versuch speziell auseinanderzusetzen. Mit dem zitierten Urteil hob der Bundesgerichtshof ein Urteil des Landgerichts Essen auf, weil das Landgericht nach der Auffassung des 4. Senats weder das Vorliegen eines fehlgeschlagenen Versuchs noch die Frage eines strafbefreienden Rücktritts geprüft hatte.

 

Dem Urteil lag der folgende -vom Landgericht festgestellte- Sachverhalt zugrunde:

 

Der Geschädigte G spielte mit einem Dritten in einem Nebenraum der Gaststätte des Angeklagten A Karten um Geld. Der Dritte verlor dabei all sein Geld und schlug aus Wut dem G mit einem Bierkrug zweimal gegen die linke Stirnseite worauf hin der G zwei stark blutende Wunden erlitt. Der Dritte beschwerte sich sodann im Hauptraum der Gaststätte darüber, dass er von dem G betrogen wurde. Dies hörten der Angeklagte A sowie die Angeklagten B und C. Sie kamen überein dem G das eingesteckte Geld gewaltsam abzunehmen. Sie gingen sodann in den Nebenraum zum G und erklärten ihm abwechselnd, er solle das Geld herausgeben, da er sonst nicht lebend aus der Gaststätte käme. Der Angeklagte B nahm einen Stuhl und schlug damit im Einverständnis mit A und C mehrfach auf den Kopf des G, der dadurch zu Boden ging. Im Anschluss hielt B die Tür des Nebenraums zum Hauptraum zu während C dem G mehrfach gegen den Kopf trat. Der G kam wieder auf die Beine und versuchte aus dem Fenster zu flüchten. A packte ihn darauf hin an der Kehle und forderte erneut zur Herausgabe des Geldes auf. A durchsuchte auch die Taschen des G, ohne das Geld zu finden. Auch sonst gelangten die Angeklagten nicht in den Besitz des Geldes. A verließ den Raum ließ die Tür offen. Eine Zeugin bot an, dem G erste Hilfe zu leisten worauf hin ihr der A auf Aufforderung Verbandszeug brachte. Während der Behandlungen durch die Zeugin durchsuchte A wiederum die Taschen des G. G wehrte sich dagegen und verließ die Gaststätte. Die Polizei fand in der Jackentasche des G Bargeld im Wert von 1.145 € fanden.

 

Der vierte Senat stellt zunächst die Voraussetzungen eines fehlgeschlagenen Versuchs dar und fasst auch die Verknüpfungen zum strafbefreienden Rücktritt nach § 24 Abs. 1 und Abs. 2 StGB zusammen.

 

Da dieser Themenkreis insbesondere für Studierende und Referendare interessant ist, möchte ich den Lesern die Ausführungen nicht vorenthalten.

 

In Anlehnung an die bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (so: BGH, Urteil vom 19.03.2013, 1 StR 647/12) liegt ein fehlgeschlagener Versuch dann vor, wenn die Tat "nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bisher eingesetzten oder anderen nahe liegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält." Dabei kommt es wie auch bei Beurteilung eines Rücktrittshorizonts auf die Vorstellung des Täters bei der letzten Ausführungshandlung an. Wenn der Täter erkennt, dass es zur Herbeiführung des Taterfolgs eines neuen Ansetzens bedürfte, liegt ein Fehlschlag vor.

 

Zur Illustration ein Beispiel: A will B töten. Zu diesem Zweck schießt er mit einer Pistole auf den B. Er verfehlt B mehrfach und hat keine Munition mehr. A müsste nach Hause fahren und weitere Munition holen. Da dies den Tatablauf unterbrechen und zu einer zeitlichen Zäsur führen würde, ist der Versuch des Tötungsdelikts fehlgeschlagen.

 

Ein fehlgeschlagener Versuch schließt einen Rücktritt gem. § 24 Abs. 1 und Abs. 2 StGB aus. Das bedeutet, nur wenn kein fehlgeschlagener Versuch gegeben ist, kommt es auf eine Unterscheidung zwischen unbeendetem und beendetem Versuch an. Fehlt es jedoch schon an Feststellungen zu einem Fehlschlag des Versuchs, hält das Urteil einer revisionsrechtlichen Überprüfung nicht Stand (BGH, Urteil vom 13.08.2015, 4 StR 99/15, Rn. 7; BGH, Beschluss vom 27.11.2014, 3 StR 458/14).

 

Eben dies bemängelte der vierte Senat am landgerichtlichen Urteil. Das Landgericht habe keine Feststellungen zum Rücktrittshorizont der Angeklagten getroffen. Die Feststellung die Angeklagten hätten das Geld nicht gefunden und seien nicht in Besitz des Geldes gekommen. Der Umstand dass das Geld nicht gefunden wurde, begründe für sich nicht den Fehlschlag des Versuches.

 

Dem Urteil ist zuzustimmen. Ein Strafverfahren verträgt keine Schlampigkeit. Einfach über wesentliche Prüfungspunkte hinweg zu gehen, Feststellungen zu unterlassen -oder schlimmer noch- vorauszusetzen widerspricht den Verfahrensgrundsätzen und wird zurecht revisionsrechtlich beanstandet.