Wirtschaftsstrafrecht

Wirtschaftsstrafrecht · 03. April 2018
Der Beitrag fasst die Entscheidung des Landgerichts Münster zusammen, geht dabei auch auf die allgemeinen Voraussetzungen eines Verwertungsverbots nach § 97 Abs. 1 S. 3 InsO ein und umreißt weitere aktuelle Entscheidungen, insbesondere zur Reichweite des Verwertungsverbots.

Wirtschaftsstrafrecht · 14. März 2018
Der Beitrag beleuchtet die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum Vermögensschaden beim Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen kritisch und geht dabei insbesondere auch die Anwendbarkeit der sozialgerichtlichen Rechtsprechung im Strafrecht ein.

Wirtschaftsstrafrecht · 27. Februar 2018
Der Beitrag beleuchtet die Risiken für kommunale Entscheidungsträger sich beim Abschluss von Finanzgeschäften wegen Untreue im Sinne des § 266 StGB strafbar zu machen. Ausgerichtet ist der Beitrag an der Entscheidung des 1. Strafsenats des BGH (1 StR 296/16 - Urteil vom 21. Februar 2017 (LG Regensburg)).

Wirtschaftsstrafrecht · 20. November 2017
Der Beitrag befasst sich mit dem Begriff der strafbaren Werbung im Sinne des § 16 UWG und zeigt anhand der Rechtsprechung die Grenzen derartiger Marketing-Maßnahmen auf.

Wirtschaftsstrafrecht · 13. November 2017
Der Beitrag zeigt die Risiken für eine Strafbarkeit oder die Verhängung eines Bußgelds nach den §§ 144ff. GewO auf.

Wirtschaftsstrafrecht · 07. November 2017
Der Beitrag befasst sich mit den Voraussetzungen einer Gewerbeuntersagung im Allgemeinen und speziell mit der Gewerbeuntersagung bei begangenen oder vorgeworfenen Straftaten. Anhand der Rechtsprechung werden entsprechende Beispielfälle vorgestellt.

Wirtschaftsstrafrecht · 02. November 2017
Der Beitrag beschäftigt sich mit dem Merkmal der Leistungserbringung in "freier Praxis" welche Voraussetzung für die Abrechenbarkeit einer ärztlichen Leistung gegenüber der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung ist. Der Beitrag orientiert sich dabei an der Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes vom 12.07.2017 - 1 StR 535/16 (LG Augsburg).

Wirtschaftsstrafrecht · 27. Oktober 2017
Der Beitrag geht auf die im Rahmen von Korruptionsbekämpfung oftmals als Grenze definierte Sozialadäquanz ein und erklärt deren Grenzen unter Berücksichtigung unterschiedlicher Anforderungen bei Delikten im allgemeinen Geschäftsverkehr und bei Amtsdelikten.

Wirtschaftsstrafrecht · 21. August 2017
Der Beitrag bespricht eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH 1 StR 483/16 - Beschluss vom 8. Februar 2017 (LG Amberg)) und umreisst die Problematik der rechtsmissbräuchlichen Abmahnung im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG.

Wirtschaftsstrafrecht · 02. August 2017
Der Beitrag beschäftigt sich mit der Frage wann und ggf. in welchem Umfang der Insolvenzverwalter die steuerlichen und rechtlichen Berater eines Unternehmens von der Verschwiegenheitspflicht entbinden kann.

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