Strafprozessrecht / Strafverfahrensrecht

Der Beitrag erklärt die rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Strafbefehl und zeigt den prozessualen Ablauf.

Der Beitrag umreisst die Voraussetzungen einer notwendigen Verteidigung, also der Fälle in denen zwingend ein Strafverteidiger (im Regelfall als Pflichtverteidiger) beteiligt werden muss.

Dass im Strafprozess ein umfassendes Schweigerecht besteht, ist gemeinhin bekannt. Wie verhält es sich jedoch, wenn ein Zivilrechtsstreit wie z.B. ein Schadensersatzprozess parallel zu einem Strafverfahren läuft? Der Beitrag beleuchtet die Auswirkungen der Selbstbelastungsfreiheit und des Schweigerechts auf die Erfordnisse des Zivilprozesses.

Sicher, einige Zeugen versuchen, ebenso wie einige Beschuldigte unwahre Angaben in einem Strafverfahren zu machen um die eigene Position zu stärken. Weitaus häufiger ist die unbewusst unrichtige Wiedergabe eines Geschehens das Problem. Der Beitrag umreißt kurz die Probleme bei der Feststellung der Glaubhaftigkeit einer Aussage.

Familienangehörige können das Zeugnis im Rahmen einer Zeugenvernehmung verweigern. Dies ist im Grundsatz allgemein bekannt. Dennoch bestehen häufig Zweifel über dessen Reichweite und die Folgen der Wahrnehmung des Zeugnisverweigerungsrechts die der Beitrag umreißt.

Die Selbstbelastungsfreiheit (Nemo tenetur se ipsum accusare) gilt nicht nur für den Beschuldigten sondern auch für den Zeugen. Geregelt ist dies in § 55 StPO. Der Beitrag beschäftigt sich mit den Voraussetzungen und den Folgen dieses Zeugnisverweigerungsrechts.

Das Schweigerecht des Beschuldigten ist einer zentrale Grundsätze eines rechtsstaatlichen Strafverfahrens. Schon der § 136 StPO und Art. 6 EMRK sehen ein umfassendes Schweigerecht vor. Der Beitrag umreißt die Voraussetzungen des Schweigerechts.

Die Frage wer nach einer Einstellung des Strafverfahrens die entstandenen Rechtsanwaltskosten zu tragen, wird dem Verteidiger beinahe täglich gestellt. Die Beitrag gibt einen kleinen Einblick in diese Problematik.

Dürfen Äußerungen eines Beschuldigten, der sich auf sein Aussageverweigerungsrecht berufen hat, aber außerhalb einer Vernehmung Angaben gemacht hat, in einem Strafverfahren gegen ihn verwendet werden? Mit dieser Frage setzt sich eine aktuelle Entscheidung des 1. Strafsenats des Bundesgerichtshofes (1 StR 277/17) auseinander, die in diesem Beitrag kurz besprochen wird.

Der Beitrag beendet die dreiteilige Reihe zur Verfolgungsverjährung. Er behandelt das Ruhen der Verjährung nach § 78b StGB und geht insbesondere auf die Auswirkungen des Ruhens auf die Verfolgbarkeit von Sexualstraftaten ein.

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